Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
SGB VI§ 94 (weggefallen)
Für § 94 SGB VI liegt kein Text vor.
Die Nummer ist im Gesetz nur noch als Platzhalter verzeichnet; einen Text dazu gibt es nicht.
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu § 94 SGB VI →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 10.07.2012 – B 13 R 81/11 RRente wegen voller Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung - Jahressondersonderzahlung - Ruhen des ArbeitsverhältnissesZitiert von 22
- BSG, 06.09.2017 – B 13 R 21/15 RRente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt während dauerhafter Arbeitsunfähigkeit - Urlaubsabgeltung - rentenschädlicher HinzuverdienstZitiert von 27
- BSG, 10.07.2012 – B 13 R 85/11 RRente wegen voller Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt - UrlaubsabgeltungZitiert von 47
- LAG Niedersachsen, 30.04.2007 – 9 Sa 921/06
- BSG, 26.06.2007 – B 4 R 11/07 SZitiert von 4
- BAG, 29.06.2000 – 6 AZR 50/99Zitiert von 9
Zuletzt entschieden
- LSG Niedersachsen-Bremen, 13.12.2006 – L 2 R 466/06 ERGesetzliche Rentenversicherung - Rente wegen voller Erwerbsminderung - Zugangsfaktor - Rentenneuberechnung - vorläufiger Rechtsschutz - einstweilige Anordnung - Fehlen eines Anordnungsgrundes Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 18
- LAG Niedersachsen, 13.06.1996 – 10 Sa 2234/95; 6 AZR 441/95
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 94 SGB VI zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
Jüngster Eintrag dieser Liste: 20.04.2007. Danach hat sich der Text dieser Vorschrift noch geändert; die neueste Fassung führen wir seit dem 14.03.2026 (siehe Fassungen).
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20.04.2007 Ausfertigung
§ 94 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. April 2007 (BGBl. I 554)
BGBl. 2007 I S. 554
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.